Baselworld Panel: Das Messeschiedsgericht

Publiziert am 23.03.2016 von Christoph Spangenberg

Seit mehr als 30 Jahren setzen sich MCH Group und Baselworld, Weltmesse für Uhren und Schmuck, erfolgreich für den Schutz des geistigen Eigentums ein und unterstützen den Kampf gegen Nachahmungen und Fälschungen. Dazu führten sie 1985 etwas ein, das in Bezug auf Erfahrung und Durchsetzung in der Messewelt einzigartig ist: das Panel der Baselworld.

Baselworld Panel (MCH Group) 

Das Panel ist ein messeinternes Schiedsgericht und besteht aus Juristen und internationalen Fachleuten der Uhren- und Schmuckbranche. Es besteht nur während der Messezeit und wird dann aktiv, wenn entsprechende Beschwerden eingereicht werden. Dies kann jeder Aussteller oder auch Nichtaussteller tun, welcher der Auffassung ist, dass die Präsentation eines Objekts an der Messe seine in der Schweiz geschützten Immaterialgüterrechte verletzt. Darunter fallen die Rechte an Design, einer Marke, Herkunftsangabe oder einem urheberrechtlich geschützten Werk.

Urteil innerhalb von 24 Stunden

Das Panel kann beispielsweise dann kontaktiert werden, wenn ein Aussteller ein Objekt anbietet, dessen Gesamteindruck dem geschützten Objekt ähnlich sieht. Nachdem das Panel die Rechtslage abgeklärt und einen Vergleich des geschützten und des behauptet nachgeahmten Objekts vorgenommen hat, fällt das Panel innerhalb von 24 Stunden seinen Entscheid und begründet diesen schriftlich. Der Entscheid hält dann fest, ob der jeweilige Aussteller das beklagte Produkt von der Messe zurückziehen muss, oder nicht. Bei einer schweren mehrfachen Verletzung kann das Panel der Messeleitung auch empfehlen, weitergehende Massnahmen zu ergreifen wie beispielsweise die Nichtzulassung zu weiteren Messen.

Richtungsweisende Urteile auch ausserhalb der Messe

Das Panel geniesst mittlerweile hohe Anerkennung. Im Jahr 2010 wurde es von der Global Anti-Counterfeiting Group (GACG) mit dem GACG-Award 2010 ausgezeichnet, der sogenannten “Trophée de l’Authentique”. Christoph Lanz, Leiter Rechtsdienst der MCH Group, ist Sekretär des Panels und in Fachkreisen als Experte im Umgang mit Nachahmungen und Fälschungen gefragt. Die Entscheide des Panels als Expertengutachten sind oft richtungsweisend für Prozesse vor ordentlichen Gerichten ausserhalb der Messezeit.

Anzahl der Beschwerden stark zurückgegangen

Das Panel wurde 1985 gegründet. Anfang der 80er Jahre hatte sich die Baselworld vermehrt für Aussteller aus Fernost geöffnet, worauf vermehrt Fälschungen und Nachahmungen in den Hallen auftauchten. Seit seiner Gründung hat es mehr als 850 Beschwerden bearbeitet. In den letzten Jahren ist deren Anzahl pro Messe zurückgegangen. Rund zehn bis 15 Beschwerden mit zum Teil sehr komplexen Fragestellungen gehen jedes Jahr ein. Angesichts von mehr als 1'500 Ausstellern und abertausenden ausgestellten Objekten ist dies sehr wenig.

Mehr Informationen zum Panel.

Christoph Spangenberg

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